DKP – Seminar am Ammersee

Die DKP erhebt stets Anspruch auf ihre Führungsrolle als „kommunistische“ Kraft in der Arbeiterbewegung. Was ich bisher von ihr las, konnte mich nicht überzeugen – und als Kraft in diesem Land ist sie eh nicht zu spüren.

Im Januar brachte die Parteiführung neue Thesen heraus, die einen Richtungswechsel und eine neue Herangehensweise der Partei darstellen sollen. Gegen diese Thesen gibt es angeblich in der Partei-Basis große Proteste, weil die Partei sich damit mehr der Partei „die Linke“ annähert. Ich las, die Parteiführung lasse es auf eine Zerreißprobe ankommen.

Es ergab sich, daß mich Sepp zum Seminar der DKP einlud. Ich sollte mir ein Bild davon machen, das die Parteibasis wirklich linke Ziele verfolge und nichts mit diesen Thesen am Hut habe. Ich dachte ein paar Tage darüber nach – willigte dann ein. Dieses Seminar fand vor 2 Tagen statt.

Am Samstag, 19.06.10 war ich dann zum Seminar der DKP am Ammersee. Ich wollte mir das bewußt „antun“, um mir ein Bild von dieser Partei machen zu können. Von wegen: Basis sei kommunistisch, nur die Parteiführung gehe derzeit eigene Wege. Zu meinem Glück waren die Referenten nicht irgendjemand, sondern Robert Steigerwald (theoretischer Kopf der Partei) und Leo Mayer (seit Februar 2008 stellvertretender Vorsitzender der DKP). Anwesend waren weitere rund 40/50 Genossen der DKP Südbayern. Schon während der Referate sträubten sich mir alle Nackenhaare. Man will langsam mit allen Menschen gemeinsam in den Sozialismus wachsen, durch Interesse am Sozialsmus, durch Überzeugung. Diktatur des Proletariats wird gleichgesetzt mit Faschismus – „Das hatten wir – das wollen wir nie wieder“. Die Gewerkschaften seien dabei ein wichtiger Faktor. Die derzeitige Krise wird als besonders zu beachtenede Situation dargestellt, als wäre sie kein vollkommen normaler Betsandteil des Kapitalismus/Imperialismus. „Der Sozialismus bedarf der Zustimmung der Mehrheit des Volkes.“ Deshalb strebe die DKP breite Aliianzen unterschiedlicher politischer Parteien und Organisationen an. Die Linken seien „isoliert“ (nicht zerplittert). Man wolle radikal kämpfen gegen die Abhängigkeit des Menschen von dem Menschen (!) – Welch Wirrwarr! Die Massen sollen langsam herangeführt werden an eine grundlegende Umwälzung, dazu „die Macht der Banken und Konzerne“ etwas „einschränken“.
Und der letzte Satz von Leo Mayer: „Die sozialistischen Länder, auch die DDR, „sind nicht kaputtgegangen, da sie zu viel Demokratie hatten und zu wenig Zwangsmittel.“

Leo Mayer und Robert Steugerwald betsätigten beide, daß die DKP mehr als nur zerstritten sei, sie werde auseinanderfallen in viele Gruppen, wenn es nich gelänge, alle wieder zusammenzuführen. Die Thesen seien zurückzuführen auf sehr konspirative Arbeit einzelner selbsternannter Genossen, aber sie seien gut und richtig und müßten untzerstützt werden.

Viele Diskussionsredner unterstützten die Worte der Referenten, verdammten die DDR als Unrechtsstaat, sprachen von der BRD als Rechtsstaat, die BRD sei eine Demokratie… lehnen die Diktatur des Proletariats ab (davon habe Marx ja auch gar nichts im Kommunistischen Manifest geschrieben)… wollen den „demokratischen“ Sozialismus. Ich hatte bei den Wortmeldungen den Eindruck, daß sie „bestellt“ worden waren, sie waren gut ausgearbeitet und befürworteten ausnahmslos den Inhalt der Thesen.

Natürlich meldete ich mich zu Wort. Nach ein paar Sätzen wurde ich unterbrochen, ich hätte meine Redezeit schon überschritten (andere hatten weit länger geredet). Sei es so. In der Pause, bevor ich die Veranstaltung verlies, fragte ich in die Runde – „Ich habe in der DDR gelebt, aber ihr wißt wohl alle besser, wie wir gelebt haben?“ – Mehrere antworteten fast gleichzeitig „Ja, das wissen wir besser!“ und lachten mich aus. Ich fuhr in der Pause nach Hause, hatte genug erlebt und gehört.

Datum: Mittwoch, 23. Juni 2010 16:10
Themengebiet: Allgemein Trackback: Trackback-URL
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6 Kommentare

  1. 1

    Hallo Petra.

    Zu Deinen Eindruecken vom Ammersee gaebe es viel zu sagen. Ich beschraenke mich auf ein paar Anmerkungen.

    Wie Du dahin gekommen bist, beschreibst Du so: „Ich sollte mir ein Bild davon machen, dass die Parteibasis wirklich linke Ziele verfolgt und nichts mit den Thesen am Hut habe.“ Da ich Dir den Vorschlag gemacht habe, mit nach Ammersee zu kommen, unterstellst Du das praktisch mir. Dazu:

    Ich habe nie von einer (revisionistischen) Fuehrung und einer „Parteibasis, die wirklich linke Ziele verfolgt“, gesprochen oder davon, dass „nur die Parteifuehrung … z. Zt. eigene Wege (gehe)“. In der DKP ist ein Kampf um die weitere Ausrichtung im Gang, und der verlaeuft nicht zwischen Fuehrung und Basis, sondern mitten durch die Partei.

    Robert Steigerwald hat nicht die Thesen verteidigt, sondern sie kritisiert. Er hat die Position vertreten, die er auch bisher vertreten hat, und die z.B. im Sonderheft Mai 2010 von Theorie&Praxis (http://www.tundp.info/ nachzulesen ist. Ich zitiere: „(Die Thesen)“enthalten Positionen, zu denen es in der Partei keinen Konsens gibt … besteht die Gefahr, dass solche „Thesen“ den Kompromiss aufkuendigen, auf dem das Parteiprogramm … zustande kam. Damit gefaehrden sie die Einheit der Partei. … Es wird im Stil der alten spontaneistischen Positionen … argumentiert. Die Autoren haben Lenins „Was tun ?“ nicht oder nur oberflaechlich gelesen. … (Die Geschichte und Realitaet des Sozialismus)wird in den“Thesen“ nur negativ angesprochen … Im Parteiprogram steht das anders. Die jetzige Behandlung des Themas naehert sich … Positionen an, wie sie in der PDS und Linkspartei bestimend sind. Auf dieser Grundlage ist aktive Sozialismuspropaganda nicht mehr machbar. Sodann wimmelt es in den „Thesen“ … von Verschwommenem zum Sozialismus. Umfangreich ist die Rede von Demokratie … Das ist klassenneutrales Gerede, kein Marxismus … Hinter solchem unklaren Gerede hat schon die PDS in ihrer Ursprungsphase versteckt, was wirklich gemeint ist …“

    Soweit Steigerwald. So ist er auch auf dem Seminar aufgetreten. Du schreibst etwas anderes.

    In der gleichen Weise behauptest Du falscherweise:

    Die „Diktatur des Proletariats wird gleichgeetzt mit Faschismus“ „Viele verdammten die DDR als Unrechtsstaat.“

    Das hat NIEMAND getan ! Soweit in der Diskussion um Diktatur des Proletariats/Demokratie die Rede von der DDR war, wurde mehrfach gesagt, dass es in der DDR Defizite in der (sozialistischen) Demokratie gab. Das ist Fakt. Ich bin mit der Tendenz solcher Beitraege, die darin liegt, von den konkreten historischen Umstaenden und Bedingungen abzusehen und die DDR an dogmatischen Demokratei“prinzipien“ zu messen und den ersten Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden damit letzten Endes herabzuwuerdigen, auch nicht einverstanden. Aber „DR= Unrechtsstaat“ ist etwas anderes, und das hat, wie gesagt, NIEMAND vertreten.

    Du behauptest, es sei vertreten worden, die Macht der Banken und Konzerne solle „etwas eingeschraenkt“ werden. Auch das hat NIEMAND vertreten. Wenn Du Dir die Muehe machen wuerdest, das Programm der DKP zu lesen, wuerdest Du darin finden, dass es uns nicht darum geht, die Macht der Banken und Konzerne „etwas einzuschraenken“, sondern sie zu entmachten und zu enteignen.

    Weiter kritisierst Du, es sei behauptet worden, die Linke sei „isoliert“ (Anfuehrungszeichen von Dir) und setzt dagegen „(Nicht zersplittert)“. Meinst Du damit, das Problem der Linken sei NICHT, das sie isoliert ist, SONDERN dass sie zersplittert ist ? IST die (revolutionaere) Linke denn in Deutschland nicht isoliert ? Saugen sich das Reviionisten aus den Fingern, waehrend die revolutionaren Massen darauf fiebern, von den Kommunisten in den Sozialismus gefuehrt zu werden ? Was fuer ein Gegensatz soll das sein – isoliert oder zerpslittert ? Die Kommunisten sind doch augenscheinlich und unbestreitbar in Deutschland isoliert – wenn auch gegenwaertig die Bedingungen eher guenstiger fuer ein Durchbrechen dieser Isolierung werden – UND zerpslittert. Oder nicht ?

    Weiter kreidest Du den Seminarteilnehmern an, sie meinten „Der Sozialismus bedarf der Zustimmung der Mehrheit des Volkes.“ Bedarf der Sozialismus nicht der Zustimmung der Mehrheit des Volkes ? Hat in der DDR jemals jemand die Meinung vertreten, der Sozialismus beduerfe nicht der Zustimmung der Mehrheit des Volkes ?

    Weiter beklagts Du Dich, niemand habe Deinen Diskussionsbeitrag unterstuetzt und Du seist belaechelt oder sogar ausgelacht worden. Dazu das:

    Was mich betrifft, habe ich zum ersten Mal nach ueber zehn Jahren wieder an einem grosseren Treffen der DKP teilnehmen koennen. Ich musste zuerst ein Bild von der Lage gewinnen. Ich habe ám Nachmittag als letzter Diskussionsredner gesprochen. Da warst Du leider nicht mehr da.

    Was Dich betrifft, hast Du ueber die DDR gesprochen und darueber, dass das Leben dort besser war. Du hast in der Sache recht. Aber Du befandest Dich auf einem Seminar, auf dem es nicht um die DDR ging und auch nicht um die persoenlichen Befindlichkeiten ehemaliger DDR-Buerger. Insofern war Dein Beitrag eher ein wenig daneben. Du hast der Verteidigung der DDR damit keinen sonderlich guten Dienst erwiesen. (Ich schreibe Dir das nicht aus einer Posoition der Herabuwuerdigung oder Relativierung der Bedeutung der DDR, wie Du in meinem Blog nachlesen kannst.)

    Diese Antwort auf Deinen Beitrag ist deswegen ein wenig ausfuehrlicher ausgefallen (es waere aber noch viel zu sagen), weil ich es fuer notwendig halte, die Differenzen zwischen den Kommunisten auf einer sachlichen Basis auszutragen. Popanze aufzubauen und dann gegen diese zu „kaempfen“ hilft uns nicht, auch nicht im Kampf gegen den Revisionismus. Gegen den gibt es genuegend gute Argumente. Es ist ganz unnoetig, etwas zu erfinden.

  2. 2

    Ja, Sepp, Du hattest mich eingeladen, mir zu zeigen, daß die Basis der DKP nicht eins ist mit den veröffentlichten Thesen der DKP-Führung – was sonst hätte mich wohl sonst bewogen, zum Seminar zu fahren? – Alle Redner bis mittags hatten die Thesen begrüßt, manche mit dem Wunsch um bessere Formulierungen.
    Ich habe diese Sätze von Leo Mayer wörtlich mitgeschrieben, während Du draußen zum Rauchen auf der Wiese warst, Du hast zwar an der Tür gesessen, aber nicht die ganze Zeit, mitunter warst Du irgendwo und konntest gart nicht alles hören. Genau das war gesagt worden! Auch der DDR-Vergleich mit dem Faschismus und daß beides Diktaturen waren, beides wolle man nie wieder, auch DDR als Unrechtstaat und BRD als Rechtsstaat, auch, das „Einschränken“ der Macht der Banken und Konzerne usw. Meinst Du, ich denke mir das alles aus?! Bitte! Noch bin ich Herrin meiner Sinne.

    Das Programm der DKP und die „Einheit“ habe ich nicht gelesen. Mag sein, daß es dort anders geschrieben steht.

    Auch hatte Robert nur kritisiert, wie die Thesen zustandekamen, nicht deren Inhalt, den er im Allgemeinen so akzeptiere, mit der Ausnahme einiger besserer Formulierungen.

    Leo Mayer hat seinen Beitrag geendet mit den Worten: Die sozialistischen Länder, „die DDR ist nicht kaputtgegangen an zuviel Demokratie und an zuwenig Zwängen.“, Daß man eine wirkliche Demokratie anstrebe, basierend auf dem Willen des ganzen Volkes. Auch habe ich nicht von „meinem besseren Leben“ gesorochen, Warum sollte ich das? sondern davon, daß die Ursachen des Untergangs des Sozialismus lang vorbereitete, klassische Konterrevolution war, daß diese Prozesse gegen jegliche kommunistische Bewegung durch Stay-Behind-Armeeen auch in anderen Ländern wie besonders in Italien, wo es eine starke Kommunistische Bewegung gab, in Portugal, Spanien und auch Großbritannien und natürlich auch in Deutschland liefen und laufen. Ich sagte weiter, daß die linke Bewegung in Deutschland nicht isoliert, sondern zersplittert sei. Ich kritisierte, daß der Begriff „Demokratie“ geklärt werden müsse und wollte ein paar Worte zur Krise und Kapitalismus sagen, auf die Leo großen Augenmerk legte, als meine Zeit schon um war. Persönliche Befindlichekeiten würde ich nie in so einer Runde äußern, die gehören da nicht hin!

    Kann es sein, Sepp, daß Du manches gar nicht mitgehört hast, als Du draußen warst, Dir im Zelt Bier holtest und Deine Zigaretten anzündetest??

    Ich stehe dazu: was ich schrieb wurde auch so gesagt. Ich habe im Gegensatz zu Dir zugehört und mitgeschrieben, ohne vor- oder nachher Dokumente der DKP zu lesen – ausgenommen die Thesen habe ich vorher gelesen und verschiedene Diskussionen darum. Es verletzt mich, wenn Du mich derart der Lüge bezichtigst, Sepp!

  3. 3

    Hallo Petra.

    „Kann es sein,… dass Du manches nicht mitgehoert hast, als Du draussen warst, DIR IM ZELT BIER HOLTEST …(???)…UND ZIGARETTEN ANZUENDETEST ?“ – Nein, das kann nicht sein. Ich habe alle Beitrage angehoert. (Uebrigens wuerde ich Dich nicht, selbst wenn Du es getan haettest, nich offentlich fragen, ob Du in der Nase gebohrt hast. Aber das nebenbei, in Sachen Verletztheit.)

    Robert Steigerwald hat gesagt, was er auch bei sonstigen Gelegenheiten zu den „Thesen“ sagt und was er in dem Zitat geschrieben hat, das ich in meinem ersten Kommentar, angefuehrt habe. Renate Muenders Beitrag hast DU entweder nicht gehoert oder wie sonst kannst Du ihn einreihen unter „alle Redner bis Mittag hatten die Thesen begruesst, manche mit dem Wunsch um bessere Formulierungen“ ?

    Wahr ist schon, dass Leo Mayers Position starken Anhang hatte. In Suedbayern sind offenbar – das genauer einschaetzen zu koennen, ist fuer mich ein ERGEBNIS des Seminars – diejenigen DKP-Mitglieder, die gegen sie sind, in der Minderheit. Ein Teil schwankt zwischen der einen und der anderen Position, mit unterschiedlichen „Akzenten“. DAS habe ich wahrgenommen, und nicht, dass die „Thesen“ ausnahmslos „begruesst“ wurden.

    „Du hast mich eingeladen, mir zu zeigen, dass die Basis der DKP nicht eins ist mit den veroeffentlichten Thesen“: Wo habe ich Dir das geschrieben ? Tatsache ist, dass es in der Partei gegen die Thesen eine breite Opposition gibt, auf allen Parteiebenen. Das ist ganz einfach nachzulesen: http://www.kommunisten.eu/index.php?option=com_content&view=category&id=100&Itemid=236 und in Theerie und Praxis, Sonderheft Mai 2010, worauf ich in meinem ersten Kommentar schon verwiesen habe. Die weit ueberwiegende Zahl der Kommentare dort ist kritisch oder rundheraus ablehnend, und das widerspiegelt die Meinung eines Teils der Partei.

    Was Du Dir ueberlegen solltest (und andere sich ueberlegen sollten) ist, ob es Dir Euch darum geht, Euch gegenueber den Marxisten-Leninisten in der DKP solidarisch zu verhalten und sie zu staerken (und die Schwankenden zu ueberzeigen), oder ob es um das missguenstige Kochen von Konurrenzsueppchen geht. In letzterem Fall tust DU/tut Ihr den kommunistischen Resten in Deutschland keinen Gefallen, Euch selbst auch nicht.

    In dem Zusammenhang Deine Wiedergabe der Diskussion: In Sachen Banken und Konzerne schreibst Du urspruenglich, der DKP ginge es um „kleine Einschraenkungen“ der Macht. Daraus wird in Deinem Kommentar „Einschraenken“, ohne „klein“. Die Wahrheit steht im Parteiprogramm und kann leicht nachgelsn werden: Enteignung und Brechung ihrer Macht. FUER DIESES ZIEL kann die Forerung nach Einschraenkung und Kontrolle ihrer Macht durchaus sinnvoll sein, die Verlaufsform der Zielsetzung sein. In DEM Zusammenhang war auf dem Seminar von „Einschraenkung“ die Rede. – Das ist nur ein Beispiel dafuer, dass man zwar, meinetwegen wortlich, mitschreiben und trotzdem einen Sachverhalt falsch wiedergeben kann, weil man seinen ZUSAMMENHANG verschweigt oder nicht kapiert hat.

    Aehnlich ist es mit dem „Rechtsstaat Deutschland“. Die BRD ist eine buergerlich-demokratische Republik. Zu diesem Staatstyp gehoert die buergerliche Rechtsstaatlichkeit. Das z. B. unterscheidet sie vom Faschismus, einem anderen buergerlichen Staatstyp. Ds eine ist die verdeckte Diktatur der Bourgeoisie, das andere die offene und terrroristische. Ih bin ganz entschieden, wie alle Kommunisten, auch die in der DKP, fuer die revolutionaere Ueberwindung der Diktatur der Bourgeoisie. Aber wenn es um die lternative buergerliche Demokratei oder Faschismus geht, bin ich ganz entschieden fuer die Verteidigung der buergerlichen Demokratie. Ich halte es mit ax Reimann, der zur Verabschiedung des Grundgesetzes gesagt, hat, die KPD habe es zwar abgelehnt, weil es die Teilung Deutschlands besiegelte, aber es werde die Zeeit kommen, da die Kommunisten dieses Grundgesetz, die in ihm auf dem papier stehenden demokratischen Rechte, gegen die Rechtsentwickung verteidigen wuerden. – Was ist daran falsch ?= Nichts. das war im uebrigen auch immer die Position der SED und der SEW. Die Kommunisten kaempfen seit jeher um den Erhalt der buergerlich-demokratischen Freiheiten. Diese sind guenstigere Kampfbedingungen fuer die eigenen Ziele. Und wir wissen gerade in Deutshland, was es heisst, diesen Kampf zu verlieren. Es kostet den Kopf.

    Was den „Unrechtsstaat“ DDR betrifft, bleibe ich dabei, dass das niemand gesagt hat und in der DKP auch niemand, einschleisslich der Revisonisten uebrigens, meint. Sollte trotzdem tatsaechlich ein Wort gefallen sein, das ich ueberheort habe und in dieser Richtung interpretierbar ist, haette es nicht entfernt die Haltung der DKP, einshliesslich der Revisionisten, wiedergegeben. Auch hier wieder die Frage. Worauf willst Du denn hinaus ?

    Es sind tatsaechlich herabmindernde Aeusserungen ueber die DDR gefallen, wenn ich richtig mitgezaehlt habe, um ungefaehr ein halbes Dutzend von ungefaehr hundert Diskussionsbeitraegen. Diese Aeusserungen sind nicht in einen Tpf zu werfen mit solchen, die die tatsaechlich bestehenden Maengel der DDR konstatieren mit dem Zweck, eine Wiederholung von Fehlern zu vermeiden. Verunglimpfung und Kritik sind zwei verschiedene Paar Stiefel. Die DDR ist in vieler Hinsicht ein Vorbild und bleibt es. Aber es bleibt auch Fakt, dass z.B. von 2,3 Millionen SED-Mitgliedern kaum 100 000 auch nur einigermassen standhaft geblieben sind, als es darauf ankam. (Keine Spezialitaet der SED, woanders war es aehnlich oder schlimmer, und auch die DKP hat einen aehnlichen Prozentsatz ihrer Mitglieder verloren.) – Es gab eben auch Dinge an der DDR, die wir so tatsaechlich nicht noch einmal brauchen oder, konstruktiver gesagt, wo wir es das naechste Mal besser machen muessen. Oder nicht ? (So wird das im uebrigen nicht nur in der DKP geshen, sondern auch in anderen kommunistischen Zusammenhaengen, u. a. in der KI.)

    Soweit mal.

    Sepp

  4. 4

    Außer daß ich bei meiner Darstellung bleibe habe ich lediglig eine Anwort: Ja, gelegentlich bohre ich in der Nase…
    Petra

  5. 5

    Nun ja, da gibt es sicher noch einigen Diskussionsbedarf, wobei, als Außenstehender, welcher an besagter Konferenz nicht teilnahm, man wenig zum Inhalt sagen kann. Bezeichnend ist die Auseinandersetzung selbst, sollte sie etwa für den Zustand der Linken in diesem Lande stehen, welche sich kommunistisch nennen? Da gibt es also noch viel zu tun!
    In diesem Zusammenhang sei zu bemerken, dass ich regelmäßig im Blog von Sepp zu Gast bin und wir auch so manches E-Mail tauschen. Die Diskussionen sind nicht uninteressant, auch wenn, oder vielleicht gerade weil, unsere Meinungen nicht immer übereinstimmen. Dabei sind die Meinungsverschiedenheiten nicht gegensätzlicher Natur, sie weichen nur etwas voneinander ab. Dass solches die verschiedensten Ursachen haben kann, ist sicher bekannt und oft sind diese durch sehr unterschiedliche Biographien bedingt. Übrigens auch ein Vorteil, da gerade dieses wesentlich breitere Erfahrung hervor- und mit einbringt.
    Zum Gegenstand der Betrachtung vielleicht noch so viel: ist es nicht auch von Vorteil, dass gerade auf solchen Veranstaltungen die verschiedensten Ansichten auf den Tisch kommen? Friede, Freude, Eierkuchen und das die Meinungen weitestgehend übereinstimmen, gerade wenn es um konzeptionelle Auseinanderrichtungen geht, ist doch in unserer heutigen Zeit, bei der Vielzahl von Widersprüchen, bei den verschiedensten Einflüssen, welchen wir ausgesetzt sind, kaum möglich. Wenn es solche Übereinstimmungen dann geben sollte, dann wurden sie in der Auseinandersetzung erworben. Und dieses erst recht, wenn es um grundsätzliche Probleme, welche die Zukunft einer Partei entscheidend beeinflussen können, geht. Auf den Weg ins Neue, auf neuen Wegen, werden Fehler gemacht und wer kann schon sagen, welcher Weg genau und jetzt der Richtige ist, auch wenn man sich in den grundsätzlichen Zielen einig ist?
    Wie schon geschrieben, nun kann ich nicht sagen, was gesagt wurde und was nicht, aber wir sollten nicht vergessen, dass auch Kommunisten dem permanenten Einfluss bürgerlicher Ideologie ausgesetzt sind und wenn ich manche Diskussion anschaue …, nun ja, es ist nicht einfach!
    Solidarischen Gruß

    P.S. Petra, wäre es nicht angebracht, wenn dieses Thema im KI-Forum diskutiert wird, Sepp dazu einzuladen? Wenn es denn nicht schon geschehen ist!

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