Es gibt Regionen auf der Welt, in denen Unwetter regelmäßig große Katastrophen auslösen, wie derzeit in Pakistan, unter denen mehrere Millionen Menschen, diejenigen, die nicht sofort in den Tod gerissen wurden,  leiden. Natürlich trifft es auch hier stets die Ärmsten der Bevölkerung, die sich nicht rechtzeitig in sichere Gebiete retten können. Täglich wird in den Nachrichten der öffentlich-Rechtlichen an die Bevölkerung appelliert zu spenden. Millionen Pakistaner drohen zu verhungern und an Seuchen zu sterben.

Was jedoch überhaupt nicht erwähnenswert scheint ist, daß trotz dieser Katastrophe US-Flieger ihre Bombardements auf das Grenzgebiet Pakistans fortsetzen anstatt mit Lebensmitteln zu helfen. Die Schutz und Essen/Trinken suchende pakistanische Bevölkerung muß sich zusätzlich vorsehen, nicht zufällig in einen Bombenhagel zu geraten.

Während die deutsche Regierung erst jüngst Banken mit einigen Millarden Euro am Leben hielt, während diese Banken von diesem Geld für die Vorstände ungeniert ganz normal Renditen in Millionenhöhe auszahlen, appelliert die bundesdeutsche Regierung an das Gewissen der Bevölkerung, das ihr seit dem Sozialabbau noch verbliebene Geld für die Opfer des Hochwassers zu spenden.

Sie sollte an das Gewissen der Bankiers appellieren, nur eine einzige schlappe Milliarde in Hilfsgüter für Pakistan zu investieren. Vermutlich weiß die deutsche Regierung, allen voran Angela Merkel, daß die Bankiers eh kein Gewissen haben, der Appell auf taube Ohren träfe.

Im Übrigen bin ich mir nicht ganz sicher, ob all die jüngsten Katastrophen wirlich nur Unbilden der Natur sind. Ich glaube auch nicht daran, daß ein „lieber Gott“ die Ärmsten der Welt aus Erbarmen zu sich holt, damit sie endlich im Paradies leben können. Was ich für durchaus wahrscheinlich halte ist, daß sich der permanente über Jahre anhaltende Krieg und z.B. die jüngste Ölkatastrophe  insgesamt nicht nur in diesen Regionen in nicht gekannten Naturkatastrophen auszuwirken beginnen.

Wir sind aufgerufen, uns umweltbewußt zu verhalten, fahren Autos mit Katalysatoren, sparen Energie und Heizöl, nutzen Solarstrom u.a.. Um die Welt als Lebensgrundlage aller Menschen zu retten, sind die Politiker gefragt, die Wirtschafts- und Finanzhaie, die ihre Politiker an Fäden dirigieren, endlich jegliche Kriegsführung, jegliche Anwendung von Vernichtung bringenden Bomben und deren permanente Weiterentwicklung inclusive deren Erprobung auf Versuchsflächen, ob auf , über oder unter der Erde sofort zu stoppen. Das würde der Natur weltweit tatsächlich etwas Erholung und deren Rettung bringen.

Es sollten endlich die von Steuergeldern abgezwackten Milliarden nicht für korrupte Bankies und Konzernbosse, für irrwitzige Aufrüstung und Kriegsführung  sondern für die Verbesserung des Lebens der ärmsten Bevölkerungsschichten weltweit eingesetzt werden.

Angesichts dessen, wie die Gladiatoren unserer Zeit unterstützt durch den übetriebenen Medienrummel die Massen mobilisieren und regelrechte Volksfeste veranstalten, zu denen in ganz Deutschland mehrere Hunderttausend Menschen strömen, kann die Linke Bewegung vor Neid erblassen.

Geht es um soziale Gerechtigkeit, gegen Arbeitslosigkeit, gegen Ausgrenzung, Krieg oder gegen rechte Gewalt, nehmen gerade mal 20 bis max. 25 000 Menschen an Demonstrationen teil.

Wie zu Cäsars Zeiten erfüllen die Gladiatorenkämpfe ihren Zweck: Im ganzen Land ist Jubel angesagt. Unterdessen schnüren die Politiker weitere Spar-Pakete auf Kosten der Ärmsten des Landes. Der Euro rollt… geht es um Finanzierung der deutschen Gladiatoren. Sparen? – Nicht die Bohne.

Um Mißverständnissen vorzubeugen – seit frühester Jugend bin ich selbst fußballbegeistert, schaue mir sehr gern gerade Weltmeisterschaften an.

Die DKP erhebt stets Anspruch auf ihre Führungsrolle als „kommunistische“ Kraft in der Arbeiterbewegung. Was ich bisher von ihr las, konnte mich nicht überzeugen – und als Kraft in diesem Land ist sie eh nicht zu spüren.

Im Januar brachte die Parteiführung neue Thesen heraus, die einen Richtungswechsel und eine neue Herangehensweise der Partei darstellen sollen. Gegen diese Thesen gibt es angeblich in der Partei-Basis große Proteste, weil die Partei sich damit mehr der Partei „die Linke“ annähert. Ich las, die Parteiführung lasse es auf eine Zerreißprobe ankommen.

Es ergab sich, daß mich Sepp zum Seminar der DKP einlud. Ich sollte mir ein Bild davon machen, das die Parteibasis wirklich linke Ziele verfolge und nichts mit diesen Thesen am Hut habe. Ich dachte ein paar Tage darüber nach – willigte dann ein. Dieses Seminar fand vor 2 Tagen statt.

Am Samstag, 19.06.10 war ich dann zum Seminar der DKP am Ammersee. Ich wollte mir das bewußt „antun“, um mir ein Bild von dieser Partei machen zu können. Von wegen: Basis sei kommunistisch, nur die Parteiführung gehe derzeit eigene Wege. Zu meinem Glück waren die Referenten nicht irgendjemand, sondern Robert Steigerwald (theoretischer Kopf der Partei) und Leo Mayer (seit Februar 2008 stellvertretender Vorsitzender der DKP). Anwesend waren weitere rund 40/50 Genossen der DKP Südbayern. Schon während der Referate sträubten sich mir alle Nackenhaare. Man will langsam mit allen Menschen gemeinsam in den Sozialismus wachsen, durch Interesse am Sozialsmus, durch Überzeugung. Diktatur des Proletariats wird gleichgesetzt mit Faschismus – „Das hatten wir – das wollen wir nie wieder“. Die Gewerkschaften seien dabei ein wichtiger Faktor. Die derzeitige Krise wird als besonders zu beachtenede Situation dargestellt, als wäre sie kein vollkommen normaler Betsandteil des Kapitalismus/Imperialismus. „Der Sozialismus bedarf der Zustimmung der Mehrheit des Volkes.“ Deshalb strebe die DKP breite Aliianzen unterschiedlicher politischer Parteien und Organisationen an. Die Linken seien „isoliert“ (nicht zerplittert). Man wolle radikal kämpfen gegen die Abhängigkeit des Menschen von dem Menschen (!) – Welch Wirrwarr! Die Massen sollen langsam herangeführt werden an eine grundlegende Umwälzung, dazu „die Macht der Banken und Konzerne“ etwas „einschränken“.
Und der letzte Satz von Leo Mayer: „Die sozialistischen Länder, auch die DDR, „sind nicht kaputtgegangen, da sie zu viel Demokratie hatten und zu wenig Zwangsmittel.“

Leo Mayer und Robert Steugerwald betsätigten beide, daß die DKP mehr als nur zerstritten sei, sie werde auseinanderfallen in viele Gruppen, wenn es nich gelänge, alle wieder zusammenzuführen. Die Thesen seien zurückzuführen auf sehr konspirative Arbeit einzelner selbsternannter Genossen, aber sie seien gut und richtig und müßten untzerstützt werden.

Viele Diskussionsredner unterstützten die Worte der Referenten, verdammten die DDR als Unrechtsstaat, sprachen von der BRD als Rechtsstaat, die BRD sei eine Demokratie… lehnen die Diktatur des Proletariats ab (davon habe Marx ja auch gar nichts im Kommunistischen Manifest geschrieben)… wollen den „demokratischen“ Sozialismus. Ich hatte bei den Wortmeldungen den Eindruck, daß sie „bestellt“ worden waren, sie waren gut ausgearbeitet und befürworteten ausnahmslos den Inhalt der Thesen.

Natürlich meldete ich mich zu Wort. Nach ein paar Sätzen wurde ich unterbrochen, ich hätte meine Redezeit schon überschritten (andere hatten weit länger geredet). Sei es so. In der Pause, bevor ich die Veranstaltung verlies, fragte ich in die Runde – „Ich habe in der DDR gelebt, aber ihr wißt wohl alle besser, wie wir gelebt haben?“ – Mehrere antworteten fast gleichzeitig „Ja, das wissen wir besser!“ und lachten mich aus. Ich fuhr in der Pause nach Hause, hatte genug erlebt und gehört.

Und wieder erhebt sich Geschrei, noch schärfer gegen linke Demonstranten vorzugehen, weil in Berlin am Rande der Demo Böller explodierten, die ein paar Polizisten verletzten. Wohlgemerkt: am Rande der Demo explodierten sie!

Schon erinnere ich mich an Stuttgart vor 1 Woche, auch da explodierten am Rande Feuerwerksböller, unerheblich, ohne Verletzungen. Diese explodierten jedoch nicht im Demonstationszug, wo alles friedlich und ruhig verlief, nein, sie wurden auch am Rande des Demonstrationszuges an Fenstern der Häuser gezündet, die die Straße säumten. Ich sah noch die Rauchspuren, als ich verwundert war, wer da rumballert.

Nachdenken darf ich ja mal darüber, daß es doch durchaus möglich ist, das zivile Polizisten selbst die Böller zündeten und System dahinter steckt. In der Geschichte wurde immer wieder aufgedeckt, leider stets erst nach Jahren, wer die wirklichen Täter solcher „Anschläge“ während linker Demonstrationen waren. Selbst den Tod von unschuldigen Menschen, auch von Polizisten, Politikern nahm man dabei inkauf, wenn es nur seinen Zweck erfüllte. Sie verfolgten das Ziel, damit die Linke zu verunglimpfen, sie als Straftäter zu brandmarken und mit entschiedener Gewalt gegen sie vorgehen zu können.

Es könnte doch durchaus so sein, daß auch in Berlin nicht Demonstranten, sondern geheim agierende Zivilisten die Urheber waren.

Es war die zweite große Demo, bei der ich im Block der Anarchosyndikalisten, oder unmittelbar dahiner mitlief. Ich konnte vor Jahren in Berlin, vor ein paar Monaten in Dresden, und vor einer Woche in Stuttgart erleben, wie friedlich auch der schwarze Block demonstriert. Immer wieder kamen von außen zivile Unruhestifter in diesen Block. Diese wurden vom Block jedesmal wieder rausgedrängt.

Soweit nur mal ein paar Überlegungen…

die Presse teilt mit, daß insgesamt, Berlin und Stuttgart zusammengenommen, ca. 42.000 Menschen an der Demonstration am Samstag teilnahmen. 42.000 von 82.000.000 Einwohnern sind 0,051 %.

Ich bleibe dabei: es sind verschwindend wenige, die sich da ihrer Verantwortung bewußt sind – viel zu wenig!

Die gestrige Demo hat mich wieder am Boden zerstört. Wie zerspalten, zersplittert die linken Kräfte sind, habe ich bisher vollkommen unterschätzt. Da gibt es weit mehr Gruppen, Parteien, Strömungen, als mir bislang bekannt waren!

Erfreulich: ich habe ein paar gute Gespräche gehabt, bin auf einzelne Menschen zugegangen und habe gefragt. Die meisten reagierten freundlich und offen.

Da waren am Bahnhof 2 Jugendliche, die hatten eine zusammengerollte rote Fahne bei sich, die mich interessierte. Ich sprach sie geradeheraus an und fragte, was das für eine Fahne und wer sie seien. „Wir sind von den Jusos – und wer bist Du?“ Dann sagten sie schnell – wir sind links, wir sind sehr links, wir wollen den Sozialismus. Meinen Einwand, daß die SPD derzeit eher rechts als Mitte ist, bestätigten beide. – Jaaa, mit dieser Politik der Parteimasse haben wir nichts am Hut! – Warum sie sich denn die SPD ausgewählt hätten, wenn sie links seien? – Wir haben uns an den Programmen orientiert. – Ach so, ihr wollt die SPD wieder nach links, eher Mitte rücken? Auch dann will sie ja nicht den Sozialismus. – Doch, das schaffen wir! Wir wollen den Sozialismus – und mein Kumpel, der eine zeigte auf den anderen, wird mal Bundeskanzler. Ich lächelte – dann gebt mal bescheid, ich werde ihn wählen – und verabschiedete mich. „man wird sich sehen“ sagten beide.

Dann begab ich mich zur Demo selbst. Inmitten von Verdi-Fahnen und Fahnen der Partei Die Linke fühlte ich mich nicht wohl, ging weiter nach vorn. Ja, das gefiel mir schon eher! Da war Temperament – griechische Linke, auch von der KKE, türkische Mitbürger und viele  Jugendliche, die ich der anarchosyndikalistischen Szene zuordnen würde. Ich lief hinter ihnen, da gab es Sprechchöre, ab und zu rannten sie ein paar Meter. Da war linkes Leben! Für mich hat Klassenkampf, Arbeitskampf, auch sehr viel mit Emotionen zu tun – es ist Herzenssache!

Die meisten Demonstranten mit Fähnchen und Transparaenten von Verdi, „Die Linken“, DKP – war zahlenmäßig stark vertreten, MLPD – zahlenmäßig nicht gar zu viele, aber die fallen alle auf, weil wirklich jeder mindestens eine Fahne oder ein Transparent hält. Mich würde nicht wundern, wenn sie (Mitglieder der MLPD) demnächst beidhändig Fahnen und Transparente trügen, dann fielen sie noch mehr auf… Also: alle genannten waren hauptsächlich ältere Genossen, so wie ich und älter, keine Jugend! – Verständlich, so emotionslos, so gleichgültig, wie die sich auf der Demo bewegen, die strahlen ja schon aus, daß sie zum Bäume ausreißen nicht mehr in der Lage sind! – Deren Anteil ist: in Ruhe seitenlange Texte zu verfassen, wer wir sind, was wir wollen, was Marx, Lenin & Co schrieben, um zu bekunden: wir haben sie gelesen (unter „verstehen“ verstehe ich mehr Praxis, weniger Zitate).
Ich sprach mit verschiedenen Leuten von den DKP – ob ihnen bewußt wäre, wie zerspalten die Linken seien, man müsse sich zusammenfinden – Ja, da hast Du recht, ABER… wir haben den Führungsanspruch, wir gehen mit den Inhalten der anderen nicht mit! Auf die neuerlichen Thesen der Parteiführung der DKP regierten alle entschieden ablehnend und winkten ab – das sei doch alle nicht ernst zu nehmen.

Ein anderes Gespräch mit einem Genossen von der „kommunistischen Arbeiterbewegung“ – nein, er rücke von seiner Position nicht ab. er habe mit all den anderen Linken nichts gemein! Ich fragte, ob es nicht an der Zeit wäre, das Verbindende zu sehen und nicht das Trennende stets vorzukehren, denn so erreiche man wahrlich gar nichts? Zumindest schaute er mich auf einmal sehr nachdenklich an und gab mir recht. Nachdenken ist doch schon mal ein Anfang!

Ganz begeistert war ich von einem kurzen Gespräch mit einem griechischen Kommunisten von der KKE! Der war auch nicht mehr der Jüngste, aber der lebte – und wie! Ich sagte zu ihm: „Von Euch können nicht nur die Deutschen einiges Lernen!“ und daß sich die linken Kräfte international vereinen müßten, die Zeit verlange ein agieren über die Grenzen hinaus. Ja klar, wie soll das funktionieren, wenn man sich innerhalb des Landes nicht einig ist?

Natürlich habe ich allen, mit denen ich kurz sprach kleine Flyer von der KI (Kommunistische Initiative) in die Hand gedrückt und gebeten, sie mögen mal auf die Internetseite schauen und drüber nachdenken.

Dadurch, daß bei den vor mir laufenden Demnonstranten viel Leben war, liefen dort ab und an mehr Polizisten nebenher. Immer wieder versuchten Reiter, den Demonstrationszug zu stören – sie ritten mehrmals einfach quer durch die Reihen, von links nach recht, von rechts nach links… Ein Spruch gefiel mr gut, ließ mich direkt lachen: „Reiter auf die Erde, Freiheit für die Pferde!“. So etwas belebt.

Links am Straßenrand standen 5 Polizisten. Urplötzlich griffen sie 2 Reihen vor mir scheinbar wahllos in die Menge und zerrten einen Demonstranten raus (vermutlich einen Griechen oder Türken). Ich begriff gar nicht, was da geschah – der lief die ganze Zeit mit den anderen, Sprechchöre rufend im Demozug. Mein Temperament ging mit mir durch – ich ging zu den Polizisten, fragte recht laut (meine Stimme versagte vor Aufregung), warum sie derart provozieren, der Mann habe doch nichts getan, was das solle, ob sie keinen Bock auf diesen Dienst hätten und jetzt ihren Frust abladen müßten. Ich sprach gegen Menschen aus Stein. Der Mann durfte weitergehen, nachdem seine Personalien aufgenommen wurden.

Am Schloßplatz blieb ich noch bis ca. 12:30 Uhr, ging dann nach Hause. Vom Eierwerfen habe ich leider nichts mehr mitbekommen.

Es ist einfach ein Dilemma, ein linkes  politisches Trauerspiel, was derzeit in Deutschland auf dem Spielplan steht. 10,20 oder gar 30  schwache Fingerchen, die alle für sich agieren, alle alleinigen Anspruch erheben, den wahren Sozialismus aufbauen zu wollen, sich ihrer Hand nicht bewußt sind, sonst würden sie sich gemeinsam zur Faust ballen und endlich stark sein.

Ich darf voraussetzen, daß jeder weiß, was wir unter „privater Marktwirtschaft“ verstehen. Ein anderer Begriff, der heute beinahe verpönt ist, ist schlicht „der Kapitalismus“. Einst, als er den Feudalismus ablöste, stand er für gesellschaftlichen Fortschritt und war stolz in aller Munde. Wenigstens das haben Kommunisten geschafft, daß dieser Name heute einen unangenehmen Beigeschmack hat, und aus diesem Grund vermieden wird. Wir erlebten auch, daß aus „privater Marktwirtschaft“ verbal die viel freundlicher klingende „soziale Marktwirtschaft“ wurde. Das alles sind lediglich Begriffe, die am Charakter des, nennen wir ihn künftig einfach wieder „Kapitalismus“ nichts ändern. Was wir heute erleben ist der Kapitalismus in seiner am weitesten entwickelten Form: der Imperialismus.

Krisen im Kapitalismus gibt es schon seit seinem Bestehen. Eine Krise ist eine „Zuspitzung“, eine „gefährliche Lage“ oder auch ein „Wendepunkt“. Sie kann, wie ein Gewitter, eine reinigende, regulierende, aber auch eine verheerend zerstörerische Wirkung haben. Je höher entwickelt der Kapitalismus, desto zerstörerischer wirken seine unvermeidlichen Krisen. Das sollten wir uns einprägen.

Jetzt brauchen wir nur noch zu erörtern:

1. Was spitz sich warum zu?
2. Warum und für wen wird die Lage gefährlich?
3. Was ist der mögliche Wendepunkt?

und werden damit schnell der Sache auf den Grund gehen.

In der kapitalistischen Wirtschaft gibt es:

• die Spekulationskrise
• die Strukturkrise und
• die Wirtschaftskrise

Alle sind eng miteinander verwoben und haben allesamt denselben Ursprung:

Das Streben nach immer mehr Geld (Profit) und damit nach Macht!

Kurioserweise ist das Streben nach Profit die Triebfeder der kapitalistischen Wirtschaft. Und doch wird diese anfangs Fortschritt und Entwicklung bringende Triebkraft zum größten Hemmnis des Kapitalismus selbst, weil sie stetig und zyklisch die Wirtschaft unvermeidlich in eine Sackgasse treibt, wo zerstört wird, was zuvor geschaffen wurde und damit sich selbst infrage stellt.

Was zunächst die Wirtschaft ankurbelt und Reichtum schafft wird zugleich zum größten Verderben der kapitalistischen Produktionsweise.

Das Streben nach Profit fordert eine Produktion, die möglichst große Gewinne abwirft. Die Produktion muß so organisiert sein, daß deren Produkte möglichst billig hergestellt werden, um sie billiger auf dem Markt anzubieten als alle anderen Produzenten = Unternehmer = Kapitalisten = Konkurrenten; nur so kann deren Absatz garantiert werden. Um einen maximalen Gewinn zu erwirtschaften und damit die Wirtschaft aufrechtzuerhalten und zusätzlich Geld anzuhäufen muß ein Unternehmer billiger produzieren als seine Konkurrenten, um die Produkte billiger und trotzdem gewinnbringend verkaufen zu können. Am besten wäre es, er schaltet alle Konkurrenten aus und beherrscht allein den Markt. Und genau das ist bei Strafe seines Unterganges die gesetzmäßig verankerte Pflicht eines jeden Unternehmers im Kapitalismus! Dieser Pflicht kann er sich nicht entziehen. Sie bestimmt sein ganzes Handeln.

In der heutigen Zeit kann ein Unternehmer nur minimal Geld einsparen durch bessere Technik, höhere Effektivität oder billigere Rohstoffe, sein Konkurrent verfügt über dieselbe technische Ausstattung, kauft auf demselben Markt ein. Lediglich kann er sich einen Preisvorteil beim Einkauf von Rohstoffen verschaffen über die Bestellmenge. Er wird folglich bestrebt sein, viel auf einmal einzukaufen, um ebenso viele Produkte zu erzeugen, die er dann aber auch auf dem Markt allesamt absetzen muß. Was heute die Produktionskosten entscheidend beeinflußt und das größte Einsparpotential enthält sind die Lohnkosten der Arbeiter und Angestellten. Gelingt es einem Unternehmer, seine Arbeiter und Angestellte länger arbeiten zu lassen, kann er auf ein paar von ihnen verzichten und diese entlassen. Außerdem kann ein Unternehmer enorm einsparen, indem er die Entlohnung so niedrig als irgend möglich gestaltet. Hat er das geschafft, wird er bald im eigenen Land marktführend sein und seine Konkurrenten geschwächt und schließlich ausgeschaltet haben. Noch mehr Produkte kann er absetzen, noch mehr Profit einfahren, wenn er auch international die Konkurrenz ausschaltet, auf dem Weltmarkt eine führende Position einnimmt. Das schafft er nach ganz genau demselben Prinzip.

Halten wir die zwei entscheidenden (stark vereinfacht dargestellten) vorteilbringenden Faktoren eines Unternehmens fest:

1. Preisvorteil beim Einkauf von Rohstoffen über die Menge oder gar Eigentümer der Rohstoffe.
2. Geringste Lohnkosten pro Produkt.

Was also geschieht zunächst? – Es wird produziert auf Teufel komm raus! Erst auf dem Markt, beim Absatz der Produkte wird sich der Erfolg oder Mißerfolg einstellen. Der Markt wird mit Produkten überschwemmt, die irgendwann nicht mehr absetzbar sind, weil deren Nachfrage gesättigt wurde. Der Unternehmer bleibt irgendwann auf seinen Produkten sitzen. Er wird zunächst die Produktion herunterfahren, einen Teil seiner angestellten Lohnarbeiter entlassen und zeitweise die Produktion gar gänzlich ruhen lassen. Das erleben wir hochaktuell in der hoch gepriesenen Kurzarbeit zur angeblichen Rettung von Unternehmen und damit Arbeitsplätzen. Das ist Augenwischerei! Kurzarbeit verzögert nur den Untergang eines Unternehmens, kann den Prozeß selbst nicht aufhalten.

Was sind also die Folgen dieser Überproduktion ? – eine Krise!

• Steigende Arbeitslosigkeit
• sinkende Löhne
• Preisverfall und damit Wertverfall.

Nach demselben Muster verläuft es in der Finanzwelt: Kauf von Aktien und ganzer Unternehmen in möglichst riesigem Ausmaß mit möglichst marktbeherrschender Position, die nur über Geldvorteile, also Kapitalbesitz einzunehmen ist, um diese gewinnbringend weiterzuverkaufen.

Gehandelt wird mit im Konkurrenzkampf geschwächten oder gar pleite gegangenen Unternehmen, deren technischer Ausrüstung und Absatz = Kunden. Alles kann man zu Geld machen – nur nicht die betroffenen Lohnarbeiter, die gerade ihren Job verloren haben. Die sind Abfall des beschriebenen Prozesses und häufen sich folglich auch an. – Das Heer der Arbeitslosen steigt unaufhörlich, weil die Zahl der Unternehmen stetig sinkt, die Produktion wird mit weniger Aufwand fortgesetzt, bis es nur noch einen oder verschwindend wenige, dafür immer riesigere Unternehmen gibt, die ein bestimmtes Produkt herstellen.

Endlich hat sich die Mühe des erbitterten Konkurrenzkampfes gelohnt: Jetzt, wo ein Unternehmen, das so riesig geworden ist, daß man es „Konzern“ nennt, den Markt beherrscht, kann er allein bestimmen zu welchem Preis die Produkte angeboten werden. Soziale Gefühle, das liegt wohl klar auf der Hand, wären fehl am Platz und gar tödlich. Ziel wird es sein, die Preisschraube anzuheben, um immer mehr Geld aus der Produktion herauszuholen, als investiert wird. Bald werden unter dem Dach eines Konzerns mehrere Produkte produziert. Der Erfolg hält nicht lange an – es fehlt an Absatzmöglichkeiten, weil die Kaufkraft aufgrund der gestiegenen Arbeitslosigkeit enorm nachläßt. Wiederum wird das nur über einen Preis- und damit Werteverfall geregelt. Die Produktion wird unaufhörlich von einer Sackgasse zur nächsten geführt, stockt, um auf anderem Niveau wiederbelebt zu werden.

Jetzt geht es ums blanke Überleben der Konzerne – Ziel muß es sein, selbst Rohstoffe zu bergen und aufzubereiten, den internationalen Markt als Absatz der Produkte zu beherrschen. Freiwillig wird niemand seine Rohstoffe, seine Absatzmärkte aufgeben – für kein Geld der Welt! Also muß man sich mit Gewalt holen, muß man sich mit Gewalt aneignen, was man nicht kaufen kann – es wird Krieg geführt – Irak, Afghanistan und streckt bereits die Fühler aus nach Iran.

In der weiteren Entwicklung werden sich nicht mehr Konzerne im Konkurrenzkampf gegenüberstehen, sondern Staaten – immer nach derselben beschriebenen Hackordnung. Da sind wir gerade in der Entwicklung angelangt. Wo früher starke Konzerne zunächst schwächere beseitigten, um sich dann gegenseitig auszuschalten, stehen heute die Interessen einzelner Staaten mit bestimmten politischen Zielen, die diktiert werden von den Konzernen und Finanzhaien. Kapitalismus und Imperialismus sind nichts anderes als die Diktatur des Geldes. Wo Konzerne an ihrer Grenzen stoßen, müssen Politiker den Boden zur Fortführung des Konkurrenzkampfes bereiten, mit allen verfügbaren Mitteln: auch mit Krieg. Gerade erleben wir, wie sich die wirtschaftlich stärkeren Staaten wie Deutschland und Frankreich zusammenschließen, um z.B. Griechenland, später Portugal oder Irland in die Knie zu zwingen. Die Wirtschafts- und Finanzriesen haben längst internationale Interessen angemeldet – immer dem Zwang folgend: Profit anzuhäufen und sich eine Vormachtstellung zu sichern.

Die Folge von all dieser Entwicklung ist auf der anderen Seite: ein riesiges Heer Arbeitsloser, unter Kriegen leidende Völker, Hunger und Not. Diese Unzufriedenheit steigt so an, daß sie bald nicht mehr zu beherrschen ist. Ist die Krise groß genug, daß sie die Form eine Weltwirtschaftskrise (Finanzkrise inbegriffen) annimmt, Kriege auf der Welt toben, ist der Kapitalismus an einem möglichen Wendepunkt angelangt. Nur wenn sich das Heer der Arbeitslosen und notleidenden Bevölkerung seiner Kraft besinnt wird diese Situation in einen Aufstand, eine Revolution münden, die allein dieses marode System des Kapitalismus, der sich durch seine ihm innewohnenden Gesetze selbst zerstören muß, endlich überwinden kann.

Besinnen sie sich nicht, wird der Prozeß auf höherem, weit verheerenderem Niveau von Neuem beginnen und in eine noch größere Krise eines bis dahin ungekannten Ausmaßes, eventuell in die Vernichtung unseres Lebensraumes, der Erde, münden.

So, wie die Konzerne immer mehr internationalen Charakter annehmen,
sollte, nein *MUSS* auch die kommunistische Bewegung internationalen
Charakter annehmen. Leider vermisse ich diese Entwicklung. Nicht nur
national findet man eine heillose Zersplitterung der Kommunisten, auch
international ist man sich höchst unein. Während die Kommunisten
streiten, welchen Weg man einschlägt, ob man nun Stalin ehren oder
verdammen sollte, welche Rolle Trotzki zuzuordnen sei, wie die DDR und
die Vernichtung des sozialistischen Lagers zu werten sei, sich am Thema
„Stasi“ brav entsprechend der Vorgaben der Medien aufreibt anstatt eine
klare Position zu beziehen, während die kommunistischen Parteien und
Gruppierungen das Trennende hervorkehren und keine Einheit finden,
können sie auch keinen Einfluß auf die Massen ausüben. Das ist eine
bittere Tatsache!
Vereint würden aus all den einzelnen Fingern eine kräftige Faust werden. Diese Faust brauchen wir heute!

Sarah Wagenknecht gab ein Interview für Tagesschau interaktiv, das im Internet unter nachfolgendem Link anzusehen und ~hören ist:

http://www.tagesschau.de/interaktiv/chat/chatprotokoll556.html

Ursprünglich schrieb ich an die Junge Welt (JW) und bat, diesen Aufruf als Leserbrief  zu veröffentlichen, leider vergeblich:

AUFRUF:

Ich rufe alle ehrlichen Kommunisten der kommunistischn Plattform der Partei „Die Linke“ auf, sich endlich von der sozialdemokratischen Partei „Die Linke“ zu trennen und sich damit von den Aussagen Sarah Wagenknechts in ihrem Tagesschau-Interview klar zu distanzieren und sich wirklichen Kommunisten anzuschließen. Diese Partei ist nicht links, war es nicht und wird es nicht werden! Diese Partei verfügt über keine kommunistische Plattform – sie mißbraucht nur den Namen „Kommunistisch“.

Ich war sehr geneigt, schon nach ein paar Sätzen des Interviews abzuschalten, habe aber widerwillig durchgehalten.

Da bezeichnet sich diese Person als „Kommunist“ und weiß gar nicht, was Kommunismus eigentlich ist!? Sie ist mit ihren Ansichten in der Sozialdemokratie „Die Linke“ richtig aufgehoben. Ich fordere: Sie darf sich nie wieder als Kommunist bezeichnen. Sie beleidigt und verunglimpft damit alle aufrichtigen Kommunisten! Wie kann ein Mensch nur derart seine Position ändern und sich zur Unkenntlichkeit anpassen? Menschen sind doch keine Chamäleon’s oder gibt es diese Spezies?

Stellt sich mir eine einzige Frage: Warum bleiben die Genossen der kommunistischen Plattform immernoch in dieser Partei, wo sie doch derart verraten und verkauft werden?

Schon in der Überschrift ist die Unwahrheit verankert. Schade, daß die Junge Welt solche Artikel von einem Mitglied des Bundesvorstandes der Partei „Die Linke“, Thies Gleiss, kommentarlos druckt.  Sattdessen druckt sie in Auszügen Kommentare der bürgelichen Medien wie die WAZ und Spiegel-online.

Überhaupt fällt mir auf, daß die JW viel zu oft „Die Linke“ – freundlich bleibt. Gerade bezüglich der sich links nennenden längst sozialdemokratischen Partei erwarte ich persönlich von der JW mehr Kritik. Es gibt jede Menge Leser, die bemüht sind, sich im politischen Wirrwarr zurechtzufinden. Mit solch kommentarlosen Artikeln werden diese noch mehr verwirrt und in die falsche Richtung gebracht.

Die Überschrift zum Programmentwurf impliziert, daß „Die Linke“ bisher links war und es auch bleibt. FALSCH! Diese Partei hat sich an die Marktwirtschaft längst angepaßt. Sie hat längst, das schrieb ich schon an anderer Stelle, sozialdemokratische Positionen eingenommen. Auch aus diesem Programmentwurf geht nicht hervor, daß sie die Marktwirtschaft überwinden und durch eine sozialistische Gesellschaftsordnung ersetzen will.

• „Strukturbestimmende Großbetriebe der Wirtschaft wollen wir in demokratische gesellschaftliche Eigentumsformen überführen und kapitalistisches Eigentum überwinden.“

  Das ist ganz und gar nichts Neues in der Marktwirtschaft. Energie, Bahn, Post, Telekommunikation waren staatlich, auch unter kaptalistischen Produktionsbedingungen, wurden erst nach und nach in den letzten Jahren privatisiert. Wir erleben ja gerade den Prozeß, wie der Staat immer mehr Eigentum, privatisiert um vorübergehend etwas Geld in die Staatskasse zu bekommen. Geld, das für Kriege ausgegeben wird, zu Lasten der Bevölkerung.Nichts steht geschrieben von Überwindung der Marktwirtschaft, von Überwindung des privatkapitalistischen, die Ausbeutung der Menschen verursachenden Eigentums überhaupt. Nichts steht geschrieben von der Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse! „Enteignung und Entmachtung der Herrschenden ist wahrscheinlich nur selten ein Akt der Regierung. Sie wird Ergebnis eines Kampfes der Nicht-Herrschenden um Wiederaneignung sein“ Die Verstaatlichung der genannten strukturbestimmender Unternehmen könnte durch die Regierung selbst erfolgen? – es kann auch sein, daß dazu der Protest der Bevölkerung eingesetzt werden muß? So ein Schwachsinn. Geht doch die Entwicklung des Imperialismus immer mehr in Richtung internationaler Konzerne, internationaler Banken, deren Verwirklichung selbst die Privatisierung voraussetzt. Das Bündeln der Macht nicht nur auf nationaler, sondern auf internationaler Ebene in immer weniger Hände. Und was, bitteschön, versteht man unter „demokratischen gesellschaftlichen Eigentumsformen“? Ganz nach dem Motto: nicht mit dem Grundgesetz kollidieren, „demokratisch“ bezeichnet sich dieser höchst undemokratische Staat BRD selbst, um die eigene Bevölkerung irrezuführen. Das Schreckgespenst „Diktatur des Proletariats“ wird immernoch erfolgreich abschreckend genug dargestellt.

• „Die Partei Die Linke ist… Ergebnis der realen Klassenkämpfe – von Kampf gegen den Faschismus, der Friedensbewegung, des Aufbruchs von 1968, der Frauenbewegung bis zur Umweltbewegung und den Protesten gegen HartzIV von heute.“

  Nein! Die Partei „Die Linke“ ist Ergebnis konterrevolutionärer Prozesse innerhalb und außerhalb dieser Partei noch als „SED“. Worauf beruft sich „Die Linke“ hier? Weiter oben wird lediglich ein „Sozialismusversuch“ konstatiert. Wo bleibt die Absicht, auf den Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus in der DDR aufzubauen, dort anzusetzen, um den Prozeß fortzuführen? Wo bleibt mehr Wachsamkeit gegenüber dem Klassenfeind zu wahren, eine wiederholte Unterwanderung vermeiden zu wollen? Nein, man baut auf auf sozialen Prostetbewegungen, die zum sprachlichen Kunststück „Soziale Merktwirtschaft“ führten. Marktwitschaft ist niemals sozial, wird sie niemals sein. Soziale Errungenschaften waren einzig möglich durch die Existenz der sozialistischen Länder. Wir erleben gerade, wie sie massiv abgebaut werden, eben weil es keine sozialistischen Länder mehr in Europa gibt, eben weil es die Gesetze der Marktwirtschaft so und nicht anders diktieren.

• „Die Linke wird sich an keiner Regierung beteiligen, die Privatisierungen vornimmt, Sozial- oder Arbeitsplatzabbau betreibt. (…) die Kriege führt und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zuläßt, die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt.“

  Diese Aussage ist eine Lüge, ein Hohn, nichts sonst. Die Partei „Die Linke“ beteiligt sich gerade an dieser Regierung auf verschiedenen Länderebenen. Die Partei „Die Linke“ strebt es an, ihre Beteiligung auf Länderebene auszubauen und eine Beteiligung auf Bundesebene zu erlangen. Einzig: sie protestiert gegen die deutsche Beteiligung am Afghanistankrieg. Das ist gut so! Alles andere wird von ihr mit abgenickt. Wer nahm denn zum Beispiel die Privatisierung sozialer Wohnungen in Berlin vor?

Insgesamt festigt die Partei „Die Linke“ mit diesem Programmentwurf ihre sozialdemokratischen Positionen. Ich gehe davon aus, daß der Entwurf in dieser Forum noch einige Korrekturen erhält. Warten wir ab, was unter dem Strich dann noch übrigbleibt.

Ich habe mir aus dem Artikel der JW nur ein paar markante Punkte herausgegriffen, habe mir den Programmentwurf insgesamt auf der Website der Partei „Die Linke“ angesehen. Mit meiner Kritik will ich nur Anregung zum kritschen Lesen des Entwurfes geben. Nichts war und ist an dieser Partei links, seit sie die Zerschlagung der DDR entscheidend mit zu verantworten hat. Sie hat sich auch mit diesem Programmentwurf nicht einen Millimeter nach links bewegt.

Politiker und Medien hören nicht auf, die Geschichtsschreibung zu verfälschen. Was die Kinder schon heute in den Schulen erzählt bekommen, sind pure Lügen. Es gibt sogar Menschen, die selbst in der DDR gelebt haben und sich als willfährige Diener dieser Lügen anbieten – ich bin bereit Dein Lied zu singen, wenn ich dafür eine Gegenleistung erhalte. Solch niedere Geschöpfe der Menschheit gab und gibt es zu jeder Zeit, sind also nichts Neues.

Ich halte es für ein mehr als dummes Geschwätz, ernsthaft zu behaupten, die DDR sei an ihren eigenen Fehlern kaputtgegangen.  Oh je, was hierzulande, in der BRD, für Fehler gemacht werden, in Amerika und überall in allen Ländern der Welt – ist wohl der Untergang der DDR ein einzelnes, nicht wiederkehrendes Ereignis in der Menschheitsgeschichte.

Nachfolgende Gedanken sollen keinen Vergleich zweier konträrer Systeme darstellen – man kann einfach Äpfel nicht mit Pflaumen vergleichen. Ich möchte Anstoß zum Nachdenken geben. Ich erinnere mich an eine Situation kurz nach der Wende, als sich die erste Unsicherheit bezüglich Arbeitsplätzen breitmachte und Existenzängtse entstanden. Ich fragte sie, warum sie nicht wieder demonstrieren, da gaben sie mir zur Antwort: „Von diesem Staat erwarten wir nichts anderes, wir wissen, daß sich einzelne bereichern, das ist eben so. Ich konnte diese Antwort nie verstehen.

Fakt ist: in der DDR wurden von Anfang an Fehler gemacht, korrigiert und neue Fehler begangen. Jeder Mensch macht Fehler, lernt daraus, korrigiert und macht doch wieder welche.

Fakt ist weiter: es gab Unzulänglichkeiten in der Wirtschaft, es gab Schönrederei, es gab Pflichtveranstaltungen, wo alle dazu aufgerufen waren, den Prozessen in der DDR zuzujubeln.

Fakt ist: Staaten, die aus dem kapitalistischen System ausbrachen waren automatisch einer tagtäglichen besonderen Gefahr ausgesetzt. Sie waren ein Dorn in den Augen der kapitalistischen Staatengemeinschaft, die Vernichtung der sozialistischen Länder stand ganz zu oberst auf deren Fahnen – die DDR war der erklärte Feind Nummer 1 der BRD. Noch weitergehend wurde man nicht müde in der BRD davon zu sprechen, daß das Grundgesetz für jeden DDR – Bürger gleichermaßen Gültigkeit besitze. Ein Staat, der sich permanenten Angriffen auf seine Autorität gegenübersieht, muß sich zwangsläufig schützen und verteidigen. Er braucht bewaffnete Organe, die seine Grenzen schützen und Sicherheitskräfte, die ein Unterwandern von innen verhindern sollen.

Jeder Staat verfügt über Armee und Sicherheitskräfte in Form von Geheimdiensten. Geheimsdienste werden auch innerhalb der kaptitalistischen Länder eingesetzt, weil man trotz NATO-Bündnis einander nicht über den Weg traut. Es ist also keine Besonderheit der DDR, daß sie über eine Staastsicherheit verfügte.

Fakt ist außerdem: wenn ein sozialistischer Staat entsteht, sind nicht automatisch alle Menschen, die in diesem Staat leben, von der Idee des Sozialismus beseelt. Auch im inneren der DDR gab es Menschengruppen, die mit dieser Entwicklung nicht einverstanden waren.

Wie habe ich die DDR erlebt? Ich habe mich wohlgefühlt, hatte ein unbeschwertes Leben.  Die Menschen im Arbeitsprzeß bildeten eine Gemeinschaft, Solidarverhalten war stark ausgeprägt. Gegenseitige Hilfe gab es bis ins Privatleben hinein. Ich war alleinerziehende Mutter. Meine Kinder wurden gut in Kindergarten und Schule betreut, ich hatte zu keinem Zeitpunkt meines Lebens in der DDR Existenzängste (wohl aber nach der „Wende“), konnte sogar jedes Jahr Urlaub mit meinen Kindern machen. Natürlich war ich genau solchen Vorurteilen ausgeliefert, wie sie heute gegenüber alleinerziehenden Müttern bestehen. Das Gedankengut in den Köpfen der Menschen hält sich mitunter erstaunlich lange. Aber: ich fühlte mich zu keinem Zeitpunkt in irgendeiner Form diskriminiert (wie es heute Frauen gegenüber, besonders alleinerziehnden Müttern, geschieht)!

Man lachte gemeinsam auch über  politische Witze, schimpfte über Privilegien, die Parteisekretäre, Betriebsdirektoren sowie die Partei- und Staatsführung für sich beanspruchten. Wir sagten dazu: „Alle Menschen sind gleich – manche sind gleicher“. Wir schimpften, wenn es bestimmte Artikel des täglichen Bedarfs nicht oder nur schwer zu kaufen gab. – Angesichts der Privilegien, die Politiker heute genießen, angesichts der Bereicherung der Industrie- und Finanzbosse auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung, waren die Privilegien in der DDR ein Witz! – Nicht miteinander vergleichbar!

Welche Privilegien waren das in der DDR? -ein Betriebsdirektor oder Parteifunktionär mußte nicht so lange auf ein Auto warten, erhielt bevorzugt eine Neubauwohnung (in der heute z.B. niemand mehr wohnen möchte), erhielt im Laden ein Stück Räucheraal, ein paar Bananen mehr als andere oder erstand tatsächlich die begehrte Schlagbohrmaschine u.a.m. Ein paar von ihnen waren noch privilegierter – die durften in Länder reisen, die für die normale Bevölkerung tabu waren. Darauf beschränkten sich schon die Privilegien weitreichend.- Und heute? – vollgestopfte Läden mit Waren deren Bedarf nicht immer dem Prüfstand standhält, Reisemöglichkeiten, wohin man will. ABER: Wer kann sich das alles leisten? Kann sich jeder das begehrte Auto kaufen? Kann heute jeder eine Reise auf die Malediven, nach Florida, Neuseeland oder Südafrika finanzieren? Kann sich überhaupt jede Familie heute Urlaub auch nur innerhalb des Landes leisten? Kann sich überhaupt jeder Essen und Kleidung in dem Maße leisten, wie es notwendig wäre?

Was stand dem gegenüber? Ein gesichertes Leben, Arbeit für alle, auch wenn man so manchen Arbeitsplatz hätte einsparen können, war das doch ein wichtiger Faktor, nicht aus der Gesellschaft ausgeschlossen zu sein.  Jeder hatte soviel Einkommen, daß er genug zu Essen und zu trinken hatte, Obst und Gemüse nur während deren Saison, dafür war es reif und aromatisch! Jeder hatte eine Wohnung, wenn auch nicht immer so komfortabel, wie gewünscht. Alle wurden in Schulen gleich behandelt, hatten gleiche Bildungschancen. Jeder konnte in den Urlaub fahren.

Was störte? Die SED mutierte zur Massenpartei. Möglichst alle Menschen sollten dieser Partei angehören. Damit verfügte man über ein gutes Mittel der Disziplinierung der Bevölkerung. Wer sich der Parteimitgliedschaft entzog oder gar offen gegen diese Partei und damit gegen den Staat auftrat, hatte wenig Chancen auf eine steile berufliche Karriere.  – Oh, was ist denn heute?  Wer kann denn heute Karriere machen, wenn er erklärter Staatsfeind ist? also nichts anderes!

Oft saßen in Entscheidungsgremien hochnäsige Leute, die mit den Menschen herablassend umgingen.  Ist es heute etwa anders? Es gab aber auch Funktionäre oder Führungskräfte, die sich für andere ehrlichen Herzens einsetzten, um zu helfen und dabei auf eigene Vorteile verzichteten. Oft liefen sie gegen Wände und äußerten Kritik an bürokratischen Vorgehnsweisen. Es ist allzu klar: wer offen an der existierenden Staatspolitik Kritik übt, macht auf sich aufmerksam als unbequemer, nörgelnder Mensch. Auch das ist heute nicht anders!

Je mehr sich die DDR Angriffen, Verleumdungen, Verunglimpfungen seitens der BRD ausgeliefert sah, desto mehr standen diese unbequemen Menschen in deren Beobachtung. Ist etwa das heute anders? – Mit Nichten!

Woran also ist die DDR kaputtgegangen? An den genannten (natürlich nicht vollständig) ganz normalen Unzulänglichkeiten? An einer Produktion, die sich durchaus im Weltmaßstab einen hohen Stellenwert erarbeitet hatte?

Wie schon erwähnt, da müßten ja heute reihenweise Staaten kaputtgehen an ihren maroden bestechlichen Staats- und Wirtschaftsgefügen.

Seit 1945 hatte die westliche Welt, allen voran die BRD das Ziel, die DDR und die anderen sozialistischen Staaten zu vernichten und linke Bewegungen in eigenen Ländern im Keime zu ersticken. Daraus machten sie zu keinem Zeitpunkt ein Geheimnis. Die Geheimdienste wurden gezielt geschult, kritsiche Menschen und solche, die erklärte Staatsgegner waren, in der DDR aufzuspüren und für sich zu gewinnen. Neben den normalen Geheimdiensten wurden eigens zur Vernichtung jeglicher linken Bewegung geheime Geheimarmeen innerhalb der NATO aufgebaut = die Stay-Behind-Armeen. Auch die reisten unter irgendwelchem Vorwand in die soz. Länder und rekrutierten dort willfährige Menschen für ihre Dienste. Dabei wurden genügend finanzielle Mittel, schier unerschöpfliche, zur Verfügung gestellt. 40 Jahre sind dafür eine lange Zeit, die intensiv genutzt wurde. Zeit, die ausreichte, genügend Gegenkräfte in den sozialistischen Ländern selbst zu organisieren.

Kein anderes Land der Welt würde sich so kampflos dem erklärten Klassengegner preisgeben, wie es 1989 die Regierung der DDR tat. Möglich war das nur, weil Menschen besitz- und machtgierig und damit käuflich sind. Sie mußten nur an den entscheidenden Stellen und in ausreichender Zahl rekrutiert werden.

Der entscheidende Faktor aller Gesellschaften ist der subjektive Faktor. Dieser entwicklet sich meist anders, unberechenbarer, als es objektive Rahmen vorsehen. Wer den subjektiven Faktor in seinen Plänen unterschätzt, muß das bitter bezahlen. Diese Lektion wurde nicht nur der DDR erteilt.